CDU fordert weiterhin Abschaffung der Straßenbeiträge bzw. Absenkung der Grundsteuer B

In der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung im vergangenen Jahr hatten die CDU-Vertreter, Bürgermeisterkandidat Andreas Becker und Mike Ambrosius, nach dem kash-Wert von Kronberg gefragt.
Der kash-Wert (Kommunales Auswertungssystem Hessen) ist ein Kennzahlensystem, der die finanzielle Leistungsfähigkeit von Kommunen angibt. Mit diesem Wert wird die Vergleichbarkeit von kommunalen Haushalten ermöglicht. Die Kommunalpolitiker haben mit diesem kash-Wert die Gelegenheit die finanzielle Leistungsfähigkeit ihrer Kommune zu erkennen, mit anderen Gemeinden zu vergleichen und ggf. Konsequenzen daraus zu ziehen. Der kash-Wert ist integraler Bestandteil des Finanzstatusberichtes und damit Pflichtbestandteil kommunaler Haushaltsplanung.

Sehr erstaunt waren wir, dass weder der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses noch der Bürgermeister oder irgendein Haushaltsexperte der anderen Fraktionen je vom kash-Wert gehört hat, so Andreas Becker. Erst in der folgenden Stadtverordnetenversammlung konnte Bürgermeister Temmen berichten, dass Kronberg einen hervorragenden kash-Wert hat, der in der freien Wirtschaft einem Rating von AAA entspricht. Kronberg ist mit seinem kash-Wert in der Spitzengruppe aller Hochtaunus-Kommunen, ergänzt Mike Ambrosius.

Der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis, der oberster Richtwert für alles kommunale Haushaltsgeschehen ist, ist in Kronberg erreicht und nicht in Gefahr. Daher fordert die CDU weiterhin, dass die ungerechten Straßenbeiträge abgeschafft werden. So hat z.B. die Gemeinde Glashütten, die einen sehr viel schlechteren kash-Wert als Kronberg hat, die Abschaffung der Straßenbeiträge beschlossen.

Wenn nicht jetzt, wann dann, fragt Bürgermeisterkandidat Andreas Becker. Kronberg steht finanziell sehr gut da und hat einen hervorragenden kash-Wert. Alle Altdefizite und Kassenkredite sind abgebaut und die investiven Schulden konnten deutlich reduziert werden. Die Bürgerinnen und Bürger von Kronberg müssen jetzt entlastet werden. Am besten durch die Abschaffung der Straßenbeiträge, da diese auch noch erhebliche Personalressourcen in der Verwaltung binden, oder zumindest alternativ durch eine Absenkung der Grundsteuer B.

Es ist daher vollkommen unverständlich, warum sich die SPD, Grüne und FDP in den Haushaltsberatungen gegen eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen haben. Zu Zeiten der notwendigen Haushaltskonsolidierung haben wir den Bürgerinnen und Bürgern sehr viel abverlangt, um die Haushaltssituation von Kronberg wieder in den Griff zu bekommen. Daher ist es jetzt an der Zeit, wo Kronberg Haushaltsüberschüsse in Millionen Höhe erzielt, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, so Mike Ambrosius und Andreas Becker abschließend.