CDU fordert Transparenz und Bürgernähe bei Straßenbeiträgen

Die grundhafte Erneuerung von Straßen bleibt in Kronberg auch nach der von der CDU initiierten Reduzierung der Beiträge für die Bürgerinnen und Bürger weiter ein Ärgernis. Die CDU Kronberg wünscht sich einen transparenten und bürgernahen Umgang mit diesem sensiblen Thema.

Hintergrund vieler Auseinandersetzungen zwischen Anliegern und Stadtverwaltung ist die durch die Stadt vorgenommene Kategorisierung als Anliegerstraße oder Durchgangsstraße, wovon die Höhe des städtischen Beitrags zu der Baumaßnahme abhängt. So müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der Einstufung als Anliegerstraße 50% der Kosten selbst übernehmen, wogegen es bei einer Durchgangsstraße nur 15 % bzw. 25% sind. Viele Anlieger tun sich schwer, die durch die Stadtverwaltung vorgenommene Einstufung nachzuvollziehen.

Die CDU Kronberg hält Verkehrszählungen, bei denen geprüft wird, ob Fahrzeuge durch einen Straßenabschnitt durchfahren oder nur ein- bzw. ausfahren, grundsätzlich für eine sinnvolle Maßnahme, um objektive Kriterien für die Kategorisierung einer Straße zu gewinnen. Wenn die Stadt Steuergelder für Verkehrszählungen als Grundlage solcher Einstufungen einsetzt, dann sollten die Ergebnisse auch transparent allen Beteiligten zur Verfügung gestellt werden. Hier sieht die CDU noch Verbesserungsbedarf.

Ein weiteres Anliegen der CDU ist, dass zukünftig mehr von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, einzelne Straßenabschnitte individuell in eine der drei Kategorien einzustufen. "Jeder in Kronberg weiß, dass ein Teil der Westerbachstraße ähnlich wie der Geiersbergweg morgens und abends als Schleichweg genutzt wird, wenn auf der Frankfurter Straße mal wieder Stau ist", so der CDU Fraktionsvorsitzende Andreas Becker. "Dass Anlieger sich damit schwertun, wenn dieser Abschnitt dann mit dem Abschnitt der Westerbachstraße gleichgesetzt wird, der eine Sackgasse ist, können wir nachvollziehen", so Becker weiter. Die CDU freut sich daher, dass Erster Stadtrat Robert Siedler in der letzten Stadtverordnetenversammlung angekündigt hat, diese Möglichkeit der individuellen Kategorisierung für Sanierungen und erstmalige Erschließungen prüfen zu wollen.

Die CDU Kronberg wird dieses Thema weiter im Fokus behalten. "Das Beispiel Westerbachstraße mit vielen Gewerbebetrieben zeigt, wie wichtig hier ein sensibler Umgang auch für die Wirtschaftsförderung ist. Es ist mir daher unverständlich, dass große Teile der FDP oder der Grünen selbst gegen die moderate Senkung der Beiträge gestimmt haben.", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reinhard Bardtke abschließend.

Andreas Becker