Andreas Becker: Bürgermeisterwahl und Kommunalwahl zusammenlegen

Der Hessische Landtag hat die Verschiebung der Bürgermeisterwahlen auf einen Termin ab dem 1. November 2020 beschlossen und den Städten die Möglichkeit eingeräumt, die Bürgermeisterwahl mit der Kommunalwahl im März 2021 zusammenzulegen.

Bürgermeisterkandidat Andreas Becker begrüßt diese Regelung ausdrücklich.
„Im Doppelhaushalt 2020/2021 sind fast 200.000 Euro für die Bürgermeisterwahl und die Kommunalwahl eingeplant. Mit der Zusammenlegung kann ein großer Teil dieser Mittel eingespart werden. Zusätzlich kann die Verwaltung entlastet werden, wenn nicht zwei Wahlen in zeitlicher Nähe durchgeführt werden müssen. Wir alle merken gerade, dass Verwaltungskapazität in der Nach-Corona-Zeit dringend für andere Aufgaben benötigt wird.“, so Andreas Becker. „Die eingesparten Mittel könnten wir sinnvoller verwenden, z.B. für eine Teil-Rückerstattung der Kindergartengebühren“, ergänzt die CDU Vorsitzende Felicitas Hüsing.

Sowohl Bundesregierung als auch die Landesregierung haben Milliarden-Programme für die Unterstützung von Handwerkern und Firmen, sowie Privatpersonen beschlossen. „Wir in Kronberg sind nun auch gefordert, unsere durch die Corona-Krise in Not geratenen Kronberger Gastronomen, Einzelhändler, Handwerker, Dienstleister, Freiberufler und Mittelständler, genauso wie Bürgerinnen und Bürger, zu unterstützen. Daher benötigen wir jeden Euro und jede freie Minute“, begründet Andreas Becker seinen Vorschlag der Zusammenlegung der Wahlen.

Deutlich widerspricht Andreas Becker seinem Mitbewerber Christoph König von der SPD, der anscheinend Sorge hat, die Wähler könnten nicht klar genug zwischen den unterschiedlichen Wahlen trennen. Becker stellt klar:„Unsere Kronberger Bürgerinnen und Bürger sind sehr wohl in der Lage, zwischen beiden Wahlen zu differenzieren.“ Im Gegenteil stärkt eine bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen höhere Wahlbeteiligung die Demokratie und verringert die Politikverdrossenheit. Es ist schwer vermittelbar, ohne Not innerhalb kurzer Zeit zwei Wahlen durchführen zu lassen“, so Becker weiter.

Als völlig abwegig bezeichnet Andreas Becker den Vorschlag der SPD, ein „Notparlament“ tagen zu lassen. Gemäß dem Vorschlag der SPD sollte mit der Zahl der anwesenden Stadtverordneten getrickst werden, um eine Beschlussfähigkeit zu erlangen. „Ich schlage stattdessen vor, die von der Landesregierung eingeräumte Möglichkeit, dass dem Haupt- und Finanzausschuss ein Eilentscheidungsrecht eingeräumt wird, zu nutzen.
Ich stehe ständig im engen Kontakt mit unserem Stadtverordnetenvorsteher Andreas Knoche, der hier in Abstimmung mit der Verwaltung die nächsten Schritte gesetzeskonform vorbereitet“, so Andreas Becker abschließend.